Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung: Aussichten 2016
Ralph Borkowski, wer ist das? Kollege Borkowski ist der Nachfolger unseres ausgeschiedenen Versichertensprechers Udo Kummerow. An dieser Stelle ist noch einmal ein herzliches Dankeschön an Udo zu richten, der mit seinem Fachwissen und seinem Engagement uns über Jahre hinweg gut und sicher auf dem Gebiet des Sozialversicherungswesens betreut hat.
Doch nun zu unserem Kollegen Ralph Borkowski: Die OSL hat Ralph eingeladen, und ohne zu zögern kam er und vermittelte den fast 50 Kolleginnen und Kollegen am 02. Februar 2016 in der dafür vorgesehen Mitgliederversammlung sein Wissen / seine Sozialkompetenz aus seinem neuen Aufgabengebiet als Versichertensprecher. Gut vorbereitet, gab er uns unter anderem einen Überblick dessen, was sich ab dem Jahr 2016 aus den Bereichen der Renten-,Kranken- und Pflegeversicherung ändern wird.
- Zur Rentenanpassung 2016 ist anzumerken, dass es eine voraussichtliche 4,51%-tige Rentenerhöhung geben wird. Auch für 2017 und 2018 sind Erhöhungen prognostiziert.
- Das Netto-Rentenniveau vor Steuern wird von derzeit 48,2% im Jahr 2015 auf voraussichtlich angenommene 46,2 % im Jahr 2025 absinken. Der DGB und seine acht Einzelgewerkschaften (u.a. die EVG) hingegen macht Druck für eine bessere Rente und plant eine Kampagne für ein höheres Rentenniveau, um zumindest annähernd den Lebensstandard zu sichern.
- Für die sogenannte "Flexi-Rente", sie beinhaltet Möglichkeiten nach Eintritt ins Rentenalter in Teilzeit weiterzuarbeiten, haben sich die Regierungsparteien nach Vorschlägen ihrer Arbeitsgruppe endlich auf ein Modell geeinigt. Die Arbeitsministerin Andrea Nahles wird sich jetzt in ihrem Ministerium mit dieser Thematik beschäftigen müssen.
- Bei den Anpassungen zu den Sozialversicherungsbeiträgen ist hervorzuheben, dass Arbeitgeber danach keine Beiträge mehr zur Arbeitslosenversicherung zahlen müssen. Bei verrenteten Arbeitnehmern sieht man seitens des DGB ein "Sonderarbeitsrecht für "billigere" ältere Arbeitnehmer !
- Der Rückblick auf die Krankenversicherung weist in chronologischer Reihenfolge auf die Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009, das Gesetz zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2011 und das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und Qualität der GKV hin.
- Zu den Inhalten der Krankenhausstrukturreform führt Ralph aus, dass das Versorgungsstärkungsgesetz, gültig seit Juli 2015, Mehrausgaben in den nächsten 4 Jahren in Höhe von mehr als 3,1 Mrd € verursachen wird. Im Nebensatz ist hier zu erwähnen, dass die BAHN-BKK Leistungen vorhält, die unter 0800 40 44 200 (Gesundheitshotline) abrufbar sind. Das Präventionsgesetz, ebenfalls gültig seit Juli 2015, wird durch seine Mehrleistungen wahrscheinlich ebenfalls zusätzliche Kosten in Höhe von 1 Mrd € erzeugen. Die Krankenhausreform, sie gilt ab Januar 2016, sieht Verbesserungen in Förderprogrammen, in Qualitätsaspekten, in der Notfallversorgung und der Versorgungsqualität vor. Das E-Health-Gesetz (Gesetz für sichere Kommunikation und Anwendung im Gesundheitswesen)und elektronische Gesundheitskarte, gültig seit Anfang 2016, soll u.a. einen Schutz vor Leistungsmissbrauch zu Lasten von Beitragszahlern gewährleisten. Nicht zuletzt ist das Hospiz- und Palliativgesetz, gültig ab Januar 2016 zu erwähnen.
- Als letztes, aber sehr umfangreiches Thema, hat uns Ralph einen Überblick zur Pflegeversicherung gegeben. Erwähnenswert ist hier das zweite Pflegestärkungsgesetz PSG II, welches am 13.11.2015 im Bundestag beschlossen worden ist.
Ihr seht, Ralph hat ein sehr breites Spektrum aus dem Sozialversicherungswesen angesprochen, welches durch Euch noch hinterfragt und vertieft werden kann, wenn Ihr Euch über seine Handynr.: 0151 51457352 bei ihm meldet. Sein Büro findet Ihr Beim Strohhause 31, Zimmer 421 / 4. Etage in 20097 Hamburg.
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